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zumutbare Eigenbelastung - Kiharu - 26.04.2017 18:23
VI R 75/14
Aufgrund dieses Urteils gehen derzeit vermehrt Einsprüche bei uns ein. Vielleicht kann ja der eine oder andere von euch damit was anfangen.
RE: zumutbare Eigenbelastung - Opa - 27.04.2017 08:58
Ich bin auch schon kräftig am Schreiben.
RE: zumutbare Eigenbelastung - showbee - 27.04.2017 10:19
Die Entscheidung ist mE falsch, aber da kann man ja nichts machen.
RE: zumutbare Eigenbelastung - Opa - 08.05.2017 18:07
Ich find´s gut.
Aber eine Änderung der Bescheide "ist derzeit nicht möglich".
Ist wohl noch ein Softwareproblem, oder?
RE: zumutbare Eigenbelastung - Opa - 06.06.2017 10:21
Aktuell
RE: zumutbare Eigenbelastung - taxpert - 07.06.2017 15:34
(06.06.2017 10:21)Opa schrieb: AktuellDas geänderte Rechenprogramm ist -zumindest bei uns in Bayern!- bereits seit RT 24. Mai im Einsatz. Die ersten Bescheide dürften daher bereits eintrudeln und haben einen entsprechenden Hinweis in den Erläuterungen.
taxpert
RE: zumutbare Eigenbelastung - Opa - 08.06.2017 08:56
Also ich habe bisher noch keinen geänderten Bescheid bekommen, trotz zahlreicher Einsprüche. Und Bescheide mit neuer Berechnung auch noch nicht.
zumutbare Eigenbelastung - taxpert - 08.06.2017 13:49
Bei uns liegen zwischen RT und Bescheiddatum zur Zeit 12 Tage. Dank Feiertagen Kammes sein, dass die ersten Bescheide daher erst Vorgestern oder gestern raus gegangen sind.
Die Einsprüche sind zumindest bei uns im Amt bis Mitte Juni zurück gestellt, denn dank eines "nette" Prüfhinweises wird praktisch jeder Bescheid zu einem Zeichnungsrechtfall und muss vom SL freigegeben werden. Hier versucht man noch eine "automatische" Lösung zu finden.
taxpert
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RE: zumutbare Eigenbelastung - Petz - 11.06.2017 14:57
Es wird derzeit auch noch geklärt, ob der automatisch gesetzte Vorläufigkeitsvermerk auch auf diese Neuregelung zutrifft oder ob der Vorläufigkeitsvermerk nicht dahin auszulegen dass es überhaupt eine zumutbare Eigenbelastung gibt und daher diese Aufwendungen nicht in voller Höhe das zvE mindern müssten.
RE: zumutbare Eigenbelastung - Opa - 15.06.2017 10:35
Ich dachte eigentlich das wäre erledigt.
Habe aber heute die ersten geänderten Bescheide mit der stufenweisen Berechnung der zumutb. Belastung bekommen.
