Kleinbetragsverordnung

[Opa]

Hallo

Mir wird gerade die �nderung eines Bescheides im Einspruchsverfahren verwehrt, da nach der KBV die steuerl. Auswirkung unter 10,- liegt. Hatte ich ja noch nie. Hab ich da was verschlafen, oder wurde es bisher nie angewendet? Hat da jemand Erfahrung, auch wenn es "nur" um ca. 11,- geht (inkl. Soli u. KiSt.).

Viele Gr��e

[Jigsaw]

Hallo Opa..

Was m�chtest du da genau wissen?

http://www.gesetze-im-internet.de/kbv_2002/__1.html

Beste Gr��e

Jigsaw

[Jigsaw]

Ist eigentlich das �bliche Vorgehen ..

Gr��e

[Opa]

Also ich hatte schon �fter Einspr�che geschrieben, auch wenn es nur um 5,- ging, bisher wurden die Bescheide stets ohne Probleme ge�ndert (wenn den Einspr�chen stattgegeben wurde, aber das ist wohl klar). Daher bin ich jetzt etwas verwundert, zumal die steuerl. Auswirkung auch von unter 10,- trotzdem Auswirkung auf weitere Sachverhalte haben kann (Kindergeld, AN Sparzulage usw.).

Viele Gr��e

[Jigsaw]

hmm.. Ich muss zugeben.. In meinem Aufgabenbereich gabs so kleine �nderungen schon lange nicht mehr...
Aber soweit ich noch wei� spuckt der PC in RLP nicht mal einen Bescheid, sondern ein Berechnungsblatt aus, dass an den Stpfl nicht bekannt gegeben wird..

Beste Gr��e

wolf25

[Jigsaw]

Und wie gesagt.. die rechtliche Grundlage bildet der verlinkte � ..

[Opa]

Danke, den hab ich schon gelesen, aber es war mir neu. Hat noch jemand Erfahrungen?

[zaunkönig]

Hallo,

meiner Meinung nach ist hier zu trennen.

Die KBV betrifft doch letztlich nur die Steuerfestsetzung, also den zweiten Teil des Steuerbescheides.

Soweit es die Ermittlung der Eink�nfte bzw. des zu versteuernden Einkommens geht, hat die Finanzverwaltung einen neuen Steuerbescheid zu erstellen. Eben aus den genannten Gr�nden, dass der Einkommensteuerbescheid Grundlagenbescheid f�r andere �ffentlich-rechtliche Ermittlungs- und Festsetzungstatbest�nde darstellt, hat der Steuerpflichtige den Rechtsanspruch auf die �nderung im Rahmen der Ermittlung des zu versteuernden Einkommens.

In der AEAO "Vor � 172 - 177" Absatz 7 ist explizit die Rede davon, dass eine erneute Steuerfestsetzung zum Nachteil des Steuerpflichtigen in der Regel unterbleibt, wenn der Betrag von 10� nicht erreicht wird.

Es ist also nur vom Nachteil des Steuerpflichtigen die Rede.

[Kiharu]

Also in meinem Anwendungserlass steht unter Tz. 7 folgendes:
Bei �nderung oder Berichtigung von Steuerfestsetzungen sind die Vorschriften der KBV zu beachten.

Dabei d�rfte es sich um die aktuelle Fassung handelt.

Rein technisch kann man durch Eingabe einer bestimmten Kennzahl die KBV ausschalten, so dass am Ende tats�chlich ein Bescheid raus kommt.

Hier wird es wohl n�tig sein, dem Finanzamt zu erkl�ren, warum man trotz Unterschreitens der KBV einen Bescheid haben m�chte.

[Opa]

Zitat:Hier wird es wohl n�tig sein, dem Finanzamt zu erkl�ren, warum man trotz Unterschreitens der KBV einen Bescheid haben m�chte.

Na, weil ich die 8,- haben m�chte.