Amtshaftungsanspruch und § 225 AO

[zaunkönig]

Hallo,

@Vorwitzig
Naja, da geht es mir wohl wie @Petz. Sinngemäß ist die Fragestellung schon bei mir angekommen, allerdings erkenne ich hier die Problematik des Schadenersatzes insoweit nicht, als der § 225 AO hier doch eindeutig die Finanzverwaltung an die Angaben des Steuerpflichtigen bindet.
Und im Ergebnis bliebe die Frage wie und wo da ein Schaden entstanden ist. Da müsste sich die Finanzverwaltung über die Vorschrift des 225 AO hinwegsetzen und nicht korrigieren.

Es gab da mal eine richterliche Entscheidung in 1985 oder 1987. War allerdings eine NV-Entscheidung (daher kann ich da nicht nachrecherchieren). Da wurde die Finanzverwaltung verpflichtet zu berichtigen.

Sinngemäß müsste die Widersetzung gegen den bekanntermaßen Willen des Steuerpflichtigen dann einen Schadenersatzanspruch gegen die Finanzkasse auslösen, wenn dem Steuerpflichtigen durch diese Maßnahme auf andere Weise ein wirtschaftlicher Schaden entstanden ist.

Aber zu diesem juristischen Punkt erzähle ich nichts weiter. Ist nicht mein Thema.