Unternehmensidentität

[zaunkönig]

Hallo,

Es kommt nicht alleine darauf an ob die Tätigkeit identisch ist, sondern auf das Gesamtbild des Unternehmens.
Und hier spielen eben auch Merkmale eine Rolle, die sich nicht allein auf den Tätigkeitsbereich erstrecken.

- Art der Betätigung
- Kunden- und Lieferantenkreis
- Arbeitnehmerschaft
- Geschäftsleitung
- Betriebsstätten
- Umfang und Zusammensetzung Aktivposten der Bilanz


Besteht dann immer noch ein wirtschaftlicher, organisatorischer und finanzieller Zusammenhang zwischen den Betätigungen, liegt immer noch ein identisches Unternehmen vor.


Die Richtlinien selbst zitieren ein BFH-Urteil unter dem Hinweis der Unschädlichkeit der Auslagerung aus wirtschaftlichen oder organisatorischen Gesichtspunkten.

Und hier lagen zwar zwei wirtschaftliche Betätigungsfelder vor, jedoch in direktem Zusammenhang. Lediglich ein Tätigkeitsfeld wurde hier, aus wirtschaftlichen Gründen, steuerlich zulässig und -nach meiner Meinung- unschädlich ausgelagert.
Der eigentliche Kern des Unternehmens, der Vertrieb und alle betrieblichen wie absatztechnischen Strukturen, sind erhalten geblieben.


Der BFH hat sogar die Unternehmensidentität bei folgendem Konstrukt bejaht:

Verkauf des Betriebsgrundstückes an Fremd und Anpachtung. Gleichzeitige Veräußerung des Aktivvermögens an eine Schwestergesellschaft, die die Produktion weiterführt während die veräußernde Gesellschaft abgewickelt wird.

Hier haben wir nicht mal mehr das gleiche Steuersubjekt.