negative Feststellungsklage m�glich

Themabewertung:

0 Bewertungen - 0 im Durchschnitt
1
2
3
4
5

Baumstrukturmodus | Linearer Modus

negative Feststellungsklage m�glich

16.05.2011, 22:07

Beitrag: #10

zaunkönig Offline

Finanzminister des Forums

Beiträge: 1.868
Bedankt: 0
Danke erhalten: 0 in 0 Beiträgen
Registriert seit: May 2007

RE: negative Feststellungsklage m�glich

Hallo,

Vollzug der steuerrechtlichen Forderung wird untergehen. Der Hinweis auf diverse Urteile und die Tatsache der bereits erteilten Restschuldbefreiung wurde ja gegeben.

Allerdings ist tats�chlich zu �berlegen gegen die Bescheide vorzugehen, soweit es um die Steuerfestsetzung geht. Denn ungeachtet der steuerrechtlichen Seite muss der Steuerpflichtige mit einem Strafverfahren rechnen. Und da h�ngt das Strafma� auch von der H�he der hinterzogenen Steuern ab.

Und Nichtabgabe, vor allem fortgesetzte Nichtabgabe (Insolvenz hin oder her) erf�llt den Straftatbestand der Hinterziehung.

----------
Der einzige Mensch, der sich vernünftig benimmt, ist mein Schneider. Er nimmt jedesmal neu Maß, wenn er mich trifft, während alle anderen immer die alten Maßstäbe anlegen in der Meinung, sie passten auch heute noch. -
George Bernard Shaw (1856-1950), Irischer Dramatiker und Satiriker