vergessenes Kind

[Jive]

Also diese Argumentation halte ich für ( entschuldigung ) kokolores......:

AEAO zu § 129 ( hier Punkt Nr. 4):

"Die offenbare Unrichtigkeit muss beim Erlass des Verwaltungsakts unterlaufen sein. Daher können nur Fehler berichtigt werden, die der Finanzbehörde unterlaufen sind. Eine offenbare Unrichtigkeit kann aber auch dann vorliegen, wenn das Finanzamt eine in der Steuererklärung oder dieser beigefügten Anlagen enthaltene offenbare, d.h. für das Finanzamt erkennbare Unrichtigkeit als eigene übernimmt. "

Also gerade was das Stichwort "Amtsermittlungsgrundsatz" angeht....

Außerdem: Wir haben immer noch eine Steuererklärung und keine Steueranmeldung im Bereich der Einkommensteuer.....

Wenn der Fehler aus den eingereichten Unterlagen ersichtlich ist.. ist das ein klarer Fall des Übernahmefehlers.

Daran ändert sich auch nix, wenn das Finanzamt den falschen Sachverhalt ohne zu Prüfen übernimmt.

lg, jive

Edith sagt: Was lustig daran ist .. ich hatte vor einiger Zeit den Fall genau anders herum....

Da stand eine zu hohe KiSt (Vorjahresbetrag) in der Erklärung und das finanzamt hat es nicht bemerkt ( da lief nur die Plausibilitätsprüfung drüber) und dann ist es 2 Jahre später aufgefallen.

Da war meine Argumentation noch andersrum: 1.) Fehler nicht offenbar falsch, insbesondere aber keine Korrekturnorm wegen Verstoss gegen AMtsermittlungsgrundsatz. Zugunsten des steuerpflichtigen muss das natürlich aus Vertrauensschutztatbeständen anders laufen :-) ( Stichwort hier: Grobes Verschulden wegen nichtprüfung durch das FA)

Das ist natürlich ein ganz heißes Eisen.... welches auch die 3 AO Ausschüsse nicht nach oben treiben wollten.... Zu einer BEscheidänderung ist es in meinem Fall nicht gekommen ( Mittlerweile Festsetzungsverjährt )