Klagef�hige Entscheidung

[Kiharu]

Zitat:Zwar ist die klagef�hige Einspruchsentscheidung sowas wie ein wei�er Schimmel, aber ob da jemand auf Streit aus ist, ergibt sich doch wohl eher daraus, welcher Tonfall im gesamten Schriftverkehr mitschwingt

Ich habe aber bisher kein "nettes" Schreiben bekommen, was mit diesen Worten schloss. Nat�rlich gibt es manchmal Schreiben in denen es um eine �beraus strittige Rechtsfrage geht. Aber dann weiss ich als gewissenhafter Bearbeiter in der Rb-Stelle schon, dass die Rechtsprechung sich ziemlich uneinig ist. Wenn dann um eine klagef�hige Entscheidung gebeten wird, dann weiss ich schon, dass wir das vom FG kl�ren lassen und das finde ich ok. Bietet doch f�r beide Seiten Sicherheit. Aber in den meisten F�llen ist die Bitte um eine klagef�hige Entscheidung nur eine Phrase. Die wollen n�mlich gar nicht zu Gericht.


Und was den Rest aus deinem Beitrag angeht, da kann ich mich f�r meine Br�der und Schwester nur noch sch�men. Ist schon traurig, so was lesen zu m�ssen.

Zitat:Bei einer Aufrechterhaltung Ihres Einspruchs m�sste ich hier�ber ggfs. in Form eines klagef�higen Einspruchsbescheides entscheiden

Das ist wirklich gequirlter Mist. "ggf. in Form ...". Es gibt gar keine andere Alternative. Was also soll noch dass "ggf."? Und was bitte ist ein "klagef�higer Einspruchsbescheid"?

Die AO sagt in � 367

Zitat:�ber den Einspruch entscheidet die Finanzbeh�rde, die den Verwaltungsakt erlassen hat, durch Einspruchentscheidung.

Da steht nichts von Einspruchsbescheid. Wenns nicht so traurig w�r und nur unn�tig Arbeit kosten w�rde, w�rde ich in solchen F�llen als Berater, das Finanzamt bitten, mir dazulegen, was bitte ein "klagef�higer Einspruchsbescheid" ist.

So und nun geh ich in die Ecke und sch�m mich f�r meine Kollegen.