Wiedereinsetzung II

[stifi82]

Hallo Forumsuser

hier Teil II zu meinem ersten Wiedereinsetzungsthread. Habe jetzt beim FA wiedereinsetzung beim FA beantragt, da trotz einer wesentlichen Abweichung von meiner Erkl�rung, vor dem Erlass des Bescheides kein rechtliches Geh�r nach �91 AO gew�hrt wurde. In einem AO Kommentar habe ich gelesen, dass, wenn vor einer wesentlichen Abweichung vom Bescheid kein rechtliches Geh�r gew�hrt wurde, die Fristvers�umnis nicht die Schuld des Stpfl. ist.

Was meint Ihr dazu, hab ich da auch alles richtig gelesen im Kommentar, hat jemand Erfahrung damit?

Gr�sse Steve

[Clematis]

Muss hierzu nicht auch die Erl�uterung im Bescheid fehlen?

Ich geh mal nachlesen!

[zaunkönig]

Hallo,

das Problem an der Sache wird ganz einfach sein, was ist wesentliche Abweichung!


Der AEAO sagt zu � 91 AO:

1. Im Besteuerungsverfahren �u�ert sich der Beteiligte zu den f�r die Entscheidung erheblichen Tatsachen regelm��ig in der Steuererkl�rung. Will die Finanzbeh�rde von dem erkl�rten Sachverhalt zuungunsten des Beteiligten wesentlich abweichen, so muss sie den Beteiligten hiervon vor Erla� des Steuerbeschiedes oder sonstigen Verwaltungsaktes unterrichten. Der pers�nlichen (ggf. fernm�ndlichen) Kontaktaufnahme mit dem Steuerpflichtigen kommt hierbei besondere Bedeutung zu. Sind die steuerlichen Auswirkungen der Abweichung nur gering, so gen�gt es, die Abweichung im Steuerbescheid zu erl�utern.
2. Eine versehentlich unterbliebene Anh�rung der Beteiligten kann nach Erla� des Steuerbescheides nachgeholt und die Fehlerhaftigkeit des Bescheides dadurch geheilt werden (� 126 Abs. 1 Nr. 3).
3. ist die erforderliche Anh�rung eines Beteiligten unterblieben und dadurch die rechtzeitige Anfechtung des Verwaltungsaktes vers�umt worden, so ist Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gew�hren (� 126 Abs. 3 i.V.m � 110). Die Unterlassene Anh�rung ist im allgemeinen nur dann f�r die Vers�umnis der Einspruchsfrist urs�chlich, wenn die notwendigen Erl�uterungen auch im Verwaltungsakt selbst unterblieben sind (BFH Urteil vom 13.12.1984, BStBl. II 1985 S. 601)


Und wie zu sehen ist, wird die Anwendung des � 91 AO auch hinsichtlich des letzten Satzes zu Absatz 3 eingeschr�nkt.

[stifi82]

@ Zaunk�nig

Vielen dank erst mal f�r deine Ausf�hrungen, das hat mir wirklich sehr geholfen. Ich hab mir das BFH- Urteil mal durchgelesen und es wird wohl leider schlecht ausschauen, aber nen Versuch ists ja Wert.

Gr�sse Steve