# 1: Arbeitszimmer

[meyer]

Kiharu schrieb:Generell f�hrt eine AdV nur in ganz wenigen Ausnahmef�llen zur Erstattung einbehaltener LSt. Bisher habe ich erst drei solcher Ausnahmen gehabt (unter anderem Pendlerpauschale und AZ).

Wei� ich ja, deshalb war mir das bei der Pendlerpauschale auch schon aufgesto�en und war der Sache damals mal auf den Grund gegangen.

Hab jetzt nochmal nachgesehen:

Aus AEAO zu � 361 Nr. 4.6.1 vorletzter Absatz:

"Wesentliche Nachteile" liegen auch vor, wenn der BFH oder ein FG von der Verfassungswidrigkeit einer streitentscheidenden Vorschrift �berzeugt ist und deshalb diese Norm gem�� Art. 100 Abs. 1 GG dem BVerfG zur Pr�fung vorgelegt hat (BFH-Beschluss vom 22.12.2003 IX B 177/02, BStBl. 2004 II S. 367).

Die Entscheidung des BFH im AdV-Verfahren w�rde demnach dazu allein noch nicht ausreichen, aber es gibt ja bereits einen Vorlagebeschluss des FG M�nster, so dass diese Voraussetzung erf�llt ist.

Der BMF m�sste sich daher gegen seine (bisherigen) eigenen Anweisungen und die BFH-Rechtsprechung stellen, wollte er in dem Fall die Erstattung �berzahlter Lohnsteuer im AdV-Verfahren nicht gew�hren. Die Anweisung gibt es f�r diese F�lle zudem schon im AEAO auch ohne gesondertes BMF-Schreiben.

Die Lehrer-Thematik kann ich aus meiner Erfahrung (Mandant- und Verwandtschaft) nur best�tigen. Der normale Lehrer hat sowieso ausschlie�lich beruflich veranlasste Aufwendungen, er ist ja quasi immer im Dienst. Jegliche Privatsph�re ist ihm fremd, daher hat er auch keinerlei Aufwendungen, die unter � 12 EStG zu subsumieren w�ren.

Entsprechend werden auch die Unterlagen aufbereitet, mitunter mit seitenlangen weitschweifigen Erl�uterungen.

Kleine Anekdote: Bei Einf�hrung der Entfernungspauschale war meine Schwester gerade Lehramtsreferendarin und ging zu Fu� zur 1,5 km entfernten Schule (Eink�nfte, wie ich glaube, noch unter dem Grundfreibetrag). In irgendeiner Veranstaltung wurde was in Sachen Steuer erz�hlt. Voller Begeisterung brachte Sie anschlie�end an, Sie k�nne ja jetzt auch die Fu�wege absetzen ... (die Sportsachen als Sportlehrerin sowieso).